Satzungen und Ordnungen
Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt ist gemäß Hauptsatzung das "Amtliche Stadtblatt Ribnitz-Damgarten". Hier stellen wir eine Lesefassung des Ortsrechts zur Verfügung und informieren über seit dem Erlass vorgenommene Änderungen.
Benutzungsordnung für das Begegnungszentrum der Stadt Ribnitz-Damgarten
Erlass durch Beschluss vom 01.03.2017 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/2017
Ansprechpartner
Benutzungsordnung für die öffentliche Bibliothek
Entgeltordnung für die Benutzung stadteigener Räume und Anlagen, die Ausleihe von Gegenständen und die Teilnahme an Führungen und Lehrgängen
Erlass durch Beschluss vom 07.12.2016 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2016
Änderung: Beschluss vom 19.04.2023 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 04/2023
Ansprechpartner Räumlichkeiten Rathaus
Ansprechpartner Räumlichkeiten Stadtkulturhaus
Ansprechpartner Gänse-/Klosterwiese
Ansprechpartner Stadtforst
Entgeltordnung für die Benutzung von Sporteinrichtungen in der Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten
Erlass durch Beschluss vom 18.10.2017 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 08/2017
Entgeltordnung für die Kompostieranlage Körkwitz in Ribnitz-Damgarten
Erlass durch Beschluss vom 07.12.2016 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2016
Erschließungsbeitragssatzung nach dem Baugesetzbuch
Erlass mit Beschluss vom 22.04.1998 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/1998
Friedhofsgebührensatzung
7. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 26.10.2022 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2012
Friedhofssatzung
2. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 15.09.2010 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 10/2010
Gebührensatzung für die Wochenmärkte
Gebührensatzung für die Wochenmärkte auf den Wochenmarktplätzen
2. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 12.09.2001 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2001
1. Änderung: Beschluss vom 17.12.2003 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 12/2003
2. Änderung: Beschluss vom 09.12.2009 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 14/2009
3. Änderung: Beschluss vom 13.12.2017 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 10/2017
Ansprechpartner
Gebührensatzung für Stellplätze von Verkaufsbuden
Gebührensatzung für Stellplätze von fahrbaren und mobilen Verkaufsbuden
1. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 08.02.1995 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/1995
1. Änderung: Beschluss vom 22.04.1998 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/1998
2. Änderung: Beschluss vom 17.12.2003 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 12/2003
3. Änderung: Beschluss vom 09.12.2009 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 14/2009
Ansprechpartner
Hafengebührensatzung
Hafengebührensatzung für die Stadthäfen Ribnitz und Damgarten
3. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 06.04.2022 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 05/2022
Ansprechpartner
Hafennutzungsordnung
Erlass durch Beschluss vom 16.12.1992 - Bekanntmachung durch Aushang am 23.12.1992
Änderung: Beschluss vom 24.06.1998 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 03/1998
Ansprechpartner
Hauptsatzung
4. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 07.12.2016 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/2017
1. Änderung: Beschluss vom 07.03.2018 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/2018
2. Änderung: Beschluss vom 26.06.2019 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 08/2019
3. Änderung: Beschluss vom 11.12.2019 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 13/2019
4. Änderung: Beschluss vom 17.06.2020 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 8/2020
5. Änderung: Beschluss vom 17.07.2024 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 7/2024
Haushaltssatzung 2024
Erlass durch Beschluss vom 28.02.2024 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/2024
Hausnummernsatzung
Satzung über die Hausnummerierung
Erlass mit Beschluss vom 10.12.2008 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2008
Hundeverordnung
Hundeverordnung des Amtes Ribnitz-Damgarten über das Halten von Hunden (Hunde-VO) in der Stadt Ribnitz-Damgarten
Erlass vom 18.10.2010 - Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 02/2010
Ansprechpartner
Kostenersatzsatzung
Satzung zur Regelung des Kostensatzes für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Ribnitz-Damgarten
Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 17.10.2018 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 08/2018
Ansprechpartner
Marktsatzung
2. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 17.12.2003 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 12/2003
Ansprechpartner
Satzung für Stellplätze von Verkaufsbuden
Satzung für Stellplätze von fahrbaren und mobilen Verkaufsbuden
Erlass durch Beschluss vom 12.09.2001 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2001
Ansprechpartner
Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
Erlass durch Beschluss vom 30.04.2014 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 05/2014
Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamenschildern
Erlass durch Beschluss vom 23.06.1993 - Bekanntmachung durch Aushang am 30.06.1993
Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs
Erlass durch Beschluss vom 12.09.2007 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 08/2007
Satzung über die Entschädigung von Funktionsinhabern und Mitgliedern der Feuerwehren
Erlass durch Beschluss vom 08.12.2021 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 15/2021
Ansprechpartner
Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe
Erlass durch Beschluss vom 06.12.2023 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2023
Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
Erlass durch Beschluss vom 12.12.2018 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 10/2018
1. Änderung: Beschluss vom 13.05.2020 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 07/2020
Erhebungsbogen für die Ermittlung der Fremdenverkehrsabgabe (für gewerbliche und nichtgewerbliche Vermietung von Betten/Beherbergung)
Erhebungsbogen für die Ermittlung der Fremdenverkehrsabgabe (Unternehmen)
Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes "Recknitz-Boddenkette"
Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“
Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze
1. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 28.04.2004 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 08/2004
Ansprechpartner
Spielgerätesteuersatzung
Satzung über das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
2. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 06.05.2009 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 05/2009
Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung
Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze und deren Ablöse
Erlass durch Beschluss vom 14.06.2006 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 06/2006
1. Änderung: Beschluss vom 10.12.2008 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2008
2. Änderung: Beschluss vom 18.04.2010 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 05/2010
3. Änderung: Beschluss vom 04.03.2015 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 03/2015
Straßenbaubeitragssatzung
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen
2. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 01.11.2000 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 10/2000
1. Änderung: Beschluss vom 15.09.2010 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 10/2010
2. Änderung: Beschluss vom 27.04.2016 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 05/2016
3. Änderung: Beschluss vom 04.07.2018 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 06/2018
Straßenreinigungssatzung
1. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 22.06.2011 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 06/2011
1. Änderung: Beschluss vom 23.10.2013 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 13/2013
2. Änderung: Beschluss vom 10.12.2014 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 14/2014
3. Änderung: Beschluss vom 01.03.2017 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/2017
4. Änderung: Beschluss vom 08.12.2021 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 15/2021
5. Änderung: Beschluss vom 06.12.2023 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 11/2023
Verwaltungsgebührensatzung
3. Neufassung
Erlass durch Beschluss vom 12.12.2012 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 16/2012
1. Änderung: Beschluss vom 11.12.2013 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 16/2013
2. Änderung: Beschluss vom 26.02.2014 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 02/2014
3. Änderung: Beschluss vom 27.04.2016 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 05/2016
4. Änderung: Beschluss vom 10.05.2017 - Bekanntmachung im Stadtblatt Nr. 04/2017
Verordnung des Amtes Ribnitz-Damgarten über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Ribnitz-Damgarten und deren Ortsteile
Verordnung des Amtes Ribnitz-Damgarten über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Ribnitz-Damgarten und deren Ortsteile (Amtsordnung für die Stadt Ribnitz-Damgarten)
Erlass vom 09.04.2021 - Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 02/2021